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Rechts/Links: Ermittlungen wegen antifaschistischer Proteste gegen REPs

D?ren. Platzverweise, ein Ermittlungsverfahren wegen N?tigung, Bedrohung und
Beleidigung handelten sich drei Antifaschisten in D?ren laut Polizei ein, da sie am Donnerstagnachmittag eine Unterschriften-Sammlung der "Republikaner" st?rten. ?hnlich wie in Aachen (vgl. Behinderung von REPs bei Unterschriftensammlung und Spontan-Demonstration gegen "Republikaner") sammelten dort die Rechtsextremisten Unterst?tzer-Unterschriften f?r die Landtagswahl in einer Fu?g?ngerzone. Um "eine Auseinandersetzung mit politischem Hintergrund" (Polizeibericht) zu verhindern, sahen sich die Ordnungsh?ter zu den eingangs beschriebenen Ma?nahmen gem??igt. Grund laut Polizeibericht: "Mit Genehmigung des Kreiswahlleiters f?hrten Mitglieder der Partei 'Die Republikaner' in der Wirtelstra?e eine Unterschriftenaktion durch (...). Gegen 15 Uhr versuchten drei m?nnliche Personen, die der linken politischen Szene zuzurechnen sind, sie daran zu hindern. Sie entrissen einem der Beteiligten eine Mappe mit Formbl?ttern, die dieser jedoch wieder ergreifen konnte. Neben dem Ausrufen von Parolen wurden sie au?erdem von ihnen zum Verlassen der ?rtlichkeit und zum Beenden ihrer Aktion aufgefordert. Den hinzu gerufenen Polizeibeamten gelang es bei ihrem Eintreffen, die St?raktionen zu beenden und den Gesch?digten ihr im Grundgesetz verankertes Recht zu erm?glichen." Die "Antifa D?ren", die mit Protesten gegen eine NPD-Unterschriftensammlung eigenen Angaben zufolge erfolgreicher war (*), will vorerst keine Stellungnahme oder Pressemitteilung zu dem neuerlichen Vorfall abgeben. (* In einem Kommentar zu einem Posting bei "Indymedia" behauptet dort ein "Oli", evtl. Oliver Harf, die NPD habe "den Wahlkreis gestern dichtgemacht". Demnach w?ren die Proteste nicht erfolgreich gewesen.) [? Klarmann]
1.4.05 23:23
 



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